Wissenswertes zu BGH

Der BGH verneint Verjährung und stärkt somit Anlegerrechte

n.oezel — Mon, 02 Aug 2010 10:28:14 +0200

02.08.2010

Erneut hat der BGH ein positives Urteil zugunsten von Anlegern geschlossener Fonds gefällt. In einer wichtigen Frage zur Verjährung hat der dritte Senat des Bundesgerichtshofs Az.: III ZR 249/09 vom 8. Juli 2010, das Urteil des Oberlandesgerichts Köln Az.: 24 U 154/089 vom 25.08.2009, bestätigt und somit die Rechte von Anlegern geschlossener Fonds weiter deutlich gestärkt.

Der BGH lässt Fundus Fonds Anleger hoffen

a.frank — Fri, 23 Jul 2010 15:26:32 +0200

23.07.2010

Mit scharfer Kritik hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 14.06.2010 zwei anlegerfeindliche Urteile des OLG Köln (II ZR 142/09 und II ZR 143/09) aufgehoben. Betroffen von der Entscheidung waren Anleger des Fundus Fonds Nr. 27 (Bürohaus Pyramide, Berlin) . Der Fundus Fonds Nr. 27 zählt zu einem der 34 Fonds, die in den 90er Jahren, durch die Kölner Fundus Gruppe, dessen Initiator Anno August Jagdfeld ist, aufgelegt wurden. Die Fundus Gruppe zählt zu den größten Emissionshäusern für geschlossene Immobilienfonds. Die wohl bekanntesten Projekte sind etwa das Luxushotel Adlon in Berlin und das Hotel Heiligendamm an der Ostsee. Viele Fundus Fonds gerieten jedoch in eine wirtschaftliche Schieflage und haben erhebliche finanzielle Probleme.

Prospekthaftung: BGH spricht Anlegern geschlossener Immobilienfonds erneut Schadensersatz zu

a.frank — Thu, 15 Jul 2010 16:03:35 +0200

15.07.2010

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat erneut ein weiteres Urteil zur Prospekthaftung bei geschlossenen Immobilienfonds gefällt (AZ.:II ZR 30/09) und hierdurch die Rechte der Anleger geschlossener Immobilienfonds gestärkt.

Kick-back Rechtsprechung des BGH auch auf Altfälle anwendbar

admin — Fri, 09 Jul 2010 19:58:16 +0200

09.07.2010

Zum wiederholten Male hat sich der BGH hinsichtlich der Frage nach der Aufklärungspflicht versteckter Rückvergütungen (Kick-back) auf die Seite der Verbraucher gestellt.
Nach dem am 29.06.2010 zu Gunsten der betroffenen Anleger ergangenen Beschluss des BGH (Az.: XI ZR 308/09) kann sich eine Bank, die einen Kunden im Rahmen der Anlageberatung nicht auf die an sie zurückgeflossenen Rückvergütungen (Kick-back) hinweist, jedenfalls für die Zeit nach 1990 nicht auf einen unvermeidbaren Rechtsirrtum über Bestehen und Umfang einer entsprechenden Aufklärungspflicht berufen.

BGH stärkt weiter Verbraucherrechte bei „Schrottimmobilien“

a.frank — Fri, 02 Jul 2010 15:58:50 +0200

02.07.2010

Der BGH hat am 29.06.2010 entschieden, dass Anleger Schadensersatz verlangen können, wenn Provisionen zu niedrig ausgewiesen werden. Die Entscheidung des XI. Zivilsenates betrifft Schadensersatzansprüche einer Anlegerin und erging im Zusammenhang mit einer sogenannten „Schrottimmobilie“. Damit wurde das Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig Az. XI ZR 104/08 bestätigt.

Bundesgerichtshof fällt erneut Urteil zur Prospekthaftung

d.kakali — Fri, 07 May 2010 16:03:12 +0200

07.05.2010

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut ein Urteil zur Prospekthaftung gefällt (Aktenzeichen: II ZR 213 /08) und hierdurch die Rechte der Anleger gegenüber den Prospektverantwortlichen entschieden gestärkt.

Bundesgerichtshof ebnet GEHAG-Anlegern Weg für Schadensersatz

d.kakali — Fri, 16 Apr 2010 16:00:14 +0200

16.04.2010

Eine Vielzahl von GEHAG-Anlegern aus dem gesamten Bundesgebiet hat in den 90er Jahren Anteile der seitens der Berliner Firma GEHAG GmbH aufgelegten geschlossenen Immobilienfonds der GEHAG-Gruppe erworben.
Nachdem die zum Zwecke der Errichtung und Vermietung von Wohnanlagen im sozialen Wohnungsbau aufgelegten GEHAG-Fonds nach Einstellung der Mietbezuschussung durch das Land Berlin in wirtschaftliche Schieflage geraten waren, hatten um ihre Einlage fürchtende GEHAG-Anleger zunächst erfolglos auf Schadensersatz aufgrund von Prospektfehlern geklagt. Der Bundesgerichtshof hat nun in dessen jüngsten Entscheidung vom 22.03.2010 (Az. II ZR 66/08) der Klage von betroffenen GEHAG-Anlegern stattgegeben und die Fälle an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen.

BGH stärkt Rechte von WGS Anlegern, welche die Finanzierung bereits zurückgeführt haben

d.kakali — Thu, 28 Jan 2010 11:49:29 +0100

27.01.2010

Mit seinem Urteil vom 24. November 2009 Az.: XI ZR 260/08 stellte der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall der Klage eines Anlegers des WGS Fonds Nr. 32 fest, dass das einem Darlehensnehmer nach dem Haustürwiderruf zustehende Widerrufsrecht nicht nach § 2 Abs. 1 Satz 4 HWiG erlischt, wenn die vollständige Ablösung des Darlehens erst ab dem 01. Januar 2003 erfolgt ist.

Gesellschaftertreffen des WGS-Fonds 29 Wolfstor I

t.pfahl — Thu, 21 Jan 2010 11:18:33 +0100

18.01.2010

WGS-Fonds 29 (jetzt GVV-Fonds 29) Wolfstor I

Am Samstag, den 16.01.2010 fand in Wernau ein Treffen der Gesellschafter des WGS Fonds 29 Wolfstor I statt. Zu dem Treffen hatte Herr Rainer Bender eingeladen.

Gesellschaftertreffen in WGS-Fonds stoßen erneut auf reges Interesse

a.frank — Fri, 02 Oct 2009 14:17:13 +0200

02.10.2009

WGS-Fonds 12 (jetzt GVV-Fonds 12) Friedrich-List-Straße 44, Leinfelden-Echterdingen
WGS Fonds 15 (jetzt GVV-Fonds 15) Weilimdorfer Straße 189, Stuttgart
WGS-Fonds 25 (jetzt GVV-Fonds 25) Mörikestraße 17-21, Ludwigsburg
WGS-Fonds 29 (jetzt GVV-Fonds 29) Wolfstor 1, Esslingen

Am vergangenen Wochenende hatten WGS-Anleger der o.g. Fonds die Möglichkeit, sich im Rahmen von GVV-Gesellschaftertreffen über die bestehenden Ausstiegsoptionen zu informieren. Die von der Kanzlei Hänssler und Häcker-Hollmann moderierten GVV-Gesellschaftertreffen stießen auf regen Zuspruch auf Seiten der betroffenen WGS-Anleger.